Die Bewertung der Wirtschaftlichkeit (d.h. Ermittlung der „wirtschaftlichen Durchführbarkeit“) erfolgt unter Zugrundelegung der DIN EN 17463 (ValERI).
Regelverfahren
Hierbei gilt jede Maßnahme als „wirtschaftlich durchführbar“, die bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Rahmen des Energiemanagementsystems nach höchstens 90 Prozent der vorgesehenen Nutzungsdauer einen positiven Kapitalwert aufweist, der unter Zugrundelegung der DIN EN 17463 ermittelt worden ist.
Übergangsbestimmungen gemäß § 67
Absatz 4 EnFG
In den Antragsjahren 2023 bis 2025 kann das Unternehmen erklären, dass es
- Investitionen in Höhe von 50 Prozent des beantragten Begrenzungsbetrags für wirtschaftlich durchführbare Maßnahmen aufwenden wird, die in dem Energiemanagementsystem nach § 30 Nr. 2 i. V. m. § 2 Nr. 3 EnFG konkret identifiziert wurden.
Absatz 5 EnFG
In den Antragsjahren 2023 bis 2025 gilt eine Maßnahme ebenfalls als wirtschaftlich durchführbar, wenn diese …
- bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung gemäß DIN EN 17463 nach höchstens 60 Prozent der vorgesehenen Nutzungsdauer einen positiven Kapitalwert aufweist
oder
- bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit statischen Methoden (statische Amortisation) eine Amortisationsdauer von weniger als 60 Prozent der vorgesehenen Nutzungsdauer aufweist. Diese Option ist nur anwendbar für Unternehmen, die vor dem 1. Januar 2023 ein Energiemanagementsystem eingeführt haben.
Die Bestätigung der Eigenerklärung durch TÜV NORD CERT ist mit einer Überprüfung der Anwendung dieser Methoden verbunden.
Bestätigte Eigenerklärung
Seit Mitte Mai 2023 stellt das BAFA über das ELAN-K2 Online-Portal Unternehmen ein Formblatt zur Verfügung, auf dem sowohl die Eigenerklärung des Unternehmens als auch die Bestätigung durch die prüfungsbefugte Stelle (TÜV NORD CERT) zu erfolgen hat. Der Titel des Formblatts lautet „Erklärungen zur grünen Konditionalität“.
BAFA-Merkblatt Grüne Konditionalität 2023
Das BAFA hat am 22.05.2023 ein entsprechendes Merkblatt „Grüne Konditionalität 2023“ veröffentlicht, in dem die Anforderungen an die Nachweisführung gemäß § 32 EnFG konkretisiert werden.
Materielle Ausschlussfrist gemäß § 40 EnFG
Die materielle Ausschlussfrist für Unternehmen die eine Begrenzung der KWKG- und Offshore Netzumlage beantragen, ist der 30.06. des jeweiligen Antragsjahres.
Eine materielle Ausschlussfrist besteht nach dem Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) nur für die Beifügung des Prüfungsvermerks des Wirtschaftsprüfers gemäß § 32 Nr. 1 c) EnFG. Die Bestätigung der Eigenerklärung des Unternehmens durch die prüfungsbefugte Stelle ist nicht von der materiellen Ausschlussfrist nach § 40 Abs. 2 Satz 1 EnFG betroffen.
Auch wenn die bestätigte Eigenerklärung dem Unternehmen noch nicht vorliegt, muss das Unternehmen im Rahmen der Antragstellung im ELAN-K2 Online-Portal unter dem Reiter „Energieeffizienz“ aus technischen Gründen das Feld anklicken, dass die Bestätigung vorliegt. Ansonsten kann das Unternehmen den Antrag nicht absenden.
Antragsverfahren gemäß § 40 EnFG
Aktuelle Hinweise des BAFA zum Antragsverfahren finden Sie hier.
