Energieeffizienz
Das neue Klimaschutzgesetz 2024
Erfahren Sie, was sich mit dem neuen Klimaschutzgesetz ändert und welche Auswirkungen das Gesetz auf Unternehmen hat.
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Energieeffizienz
Erfahren Sie, was sich mit dem neuen Klimaschutzgesetz ändert und welche Auswirkungen das Gesetz auf Unternehmen hat.
Zum Blog Wissen kompaktAm 17. Juli 2024 trat nach hitzigen Diskussionen die neue Version des Bundes-Klimaschutzgesetzes, kurz Klimaschutzgesetz, in Kraft. Mit ihr entfällt ein zentraler Mechanismus des bisherigen Gesetzes.
In diesem Beitrag erfahren Sie mehr darüber,
Ausgangspunkt für das Bundes-Klimaschutzgesetz ist das Übereinkommen von Paris beziehungsweise das Pariser Klimaabkommen, das am 4. November 1916 in Kraft trat. Es sieht vor, die Erderwärmung auf jeden Fall auf ein Maß deutlich unter 2 Grad Celsius und möglichst auf unter 1,5 Grad Celsius zu beschränken.
Das Bundes-Klimaschutzgesetz soll dafür sorgen, dass Deutschland seinen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele leistet. Zu diesem Zweck definiert es nationale Klimaschutzziele. Außerdem wurde mit seiner Verabschiedung ein Expertenrat für Klimafragen eingerichtet. Konkrete Maßnahmen für Emissionseinsparungen sind nicht Inhalt des Klimaschutzgesetzes. Darauf kommen wir noch zurück.
Die ursprüngliche Fassung des Klimaschutzgesetzes sah vor, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent zu senken. Außerdem legte es für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Sonstiges eine Jahresemissionsgrenze fest. Für den Fall, dass ein Sektor diese Grenze überschritt, verpflichtete das Klimaschutzgesetz das zuständige Ministerium dazu, Sofortmaßnahmen zu ergreifen.
Den Anstoß für die erste Novelle des Klimaschutzgesetzes gab ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021. Er erklärte es als mit den Grundrechten unvereinbar, dass das Gesetz nur Minderungsziele bis zum Jahr 2030 definierte, und forderte eine Korrektur, um nachfolgende Generationen nicht übermäßig zu belasten.
Die Bundesregierung kam dieser Forderung nach. Zusätzlich verschärfte sie die Emissionsziele besonders für die Sektoren Energiewirtschaft und Industrie.
Die Novelle definierte folgende allgemeine CO2- Minderungsziele:
Eine zweite Novelle des Klimaschutzgesetzes war Bestandteil des Koalitionsvertrages der Ampelkoalition. Um ihre Inhalte gab es allerdings lange Diskussionen.
Letztendlich einigten sich die Koalitionspartner darauf, dass die Klimaziele die selben bleiben. Allerdings entfällt die Betrachtung nach Sektoren. Stattdessen soll der Treibhausgasausstoß in Zukunft sektorenübergreifend und über einen Zeitraum von mehreren Jahren betrachtet werden. Zeichnet sich in zwei Jahren hintereinander ab, dass das für 2030 anvisierte Klimaziel in Gefahr ist, müssen die Regierungsmitglieder gemeinsam entscheiden, wo und wie Maßnahmen ergriffen werden. Außerdem muss jede Bundesregierung bei Amtsantritt ein Programm mit Maßnahmen vorlegen, mit denen das Klimaziel 2040 erreicht werden soll.
Umweltschutzverbände kritisieren vor allem die Abschaffung der Sektorziele. Diese, so der Vorwurf, verringerten den Handlungsdruck in den Sektoren.
Das neue Klimaschutzgesetz hat keine direkten Auswirkungen auf Unternehmen. Es definiert zwar Emissionsgrenzen, aber keine Maßnahmen, um diese zu erreichen.
Allerdings gibt es als weiteren Bestandteil der Klimaschutzpolitik ein Klimaschutzprogramm. Außerdem wurden in der jüngsten Vergangenheit mehrere Gesetze beschlossen, die dazu beitragen sollen, dass Unternehmen Emissionen senken.
Dazu gehören die folgenden:
Um die nationalen Klimaziele zu erreichen und den Klimawandel aufzuhalten, muss die deutsche Wirtschaft ihre Emissionen senken. Um dieses Ziel zu erreichen, existiert eine wachsende Zahl gesetzlicher Verpflichtungen, die sich in Zukunft voraussichtlich verschärfen werden. Hinzu kommt „Druck von unten“: Verbraucher:innen legen zunehmend Wert darauf, dass Unternehmen nachhaltig wirtschaften und das Klima schützen.
Deshalb lohnt es sich für jedes Unternehmen, aktiv zu werden, indem es Daten zum eigenen CO2-Ausstoß misst und analysiert sowie Maßnahmen zur Einsparung von Emissionen ergreift, angefangen bei der Umstellung des eigenen Fuhrparks bis hin zur Einführung intelligenter Energiemanagementsysteme. So schafft es die Voraussetzungen, um in Zukunft gesetzliche Anforderungen zu erfüllen und wettbewerbsfähig zu sein.
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