Die neue TA Luft 2021: Änderungen und Folgen

Dicke Luft ist nicht nur unangenehm, sie kann auch Mensch und Umwelt schaden. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, kurz TA Luft, soll genau das verhindern.
Zum 1. Dezember 2021 trat die Neufassung in Kraft und legte viele geänderte Grenzwerte für neue Anlagen fest. Zum 1. Dezember dieses Jahres 2026 endet die letzte Übergangsfrist für bestehende Anlagen und auch sie müssen bis dahin die neuen Grenzwerte erreichen. Damit müssen sich viele Unternehmen in Deutschland auf höhere Anforderungen einstellen Wir haben uns mit dem Experten für Immissionsschutz Gerhard Puhlmann vom TÜV NORD Umweltschutz darüber unterhalten.

Die TA Luft ist eine Verwaltungsvorschrift. Sie gibt vor, wie Genehmigungs- und Überwachungsbehörden die Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) umsetzen müssen. Dazu enthält sie unter anderem Immissionswerte und Emissionsgrenzwerte, um schädliche Umwelteinwirkungen zu vermeiden.

Relevant wird sie, wenn eine Anlage, die laut Bundes-Immissionsschutzgesetz eine besondere umweltrechtliche Prüfung bei der Genehmigung benötigt, gebaut oder geändert wird. Dann überprüfen die zuständigen Behörden das Vorhaben auf Basis der TA Luft.

Das heißt: Die TA Luft richtet sich eigentlich an Behörden. Weil diese aber nach ihren Vorgaben Anlagen genehmigen – oder nicht –, ist sie genauso relevant für Anlagenbetreiber. Das letzte Mal geändert wurde die Vorschrift übrigens vor knapp 20 Jahren.

Gliedern lässt sich die TA Luft in 2 Teile:

1. Emissionsanforderungen: Hier steht, so Gerhard Puhlmann, im Vordergrund, „was in die Luft abgegeben wird“. Die TA Luft schreibt für eine Reihe von Stoffen Emissionsgrenzwerte vor. Damit begrenzt sie, was aus dem Schornstein und dem Abluftrohr herauskommen darf.
2. Immissionsanforderungen: Bei bestimmten Luftschadstoffen muss im Rahmen der Genehmigungsverfahren überprüft werden, in welchem Ausmaß die Nachbarschaft betroffen ist.

Für die Überprüfung der Anforderungen der TA Luft Grenzwerte ist ein dreistufiges Verfahren vorgeschrieben:

1. In der ersten Stufe wird überprüft, ob Anlagen relevante Mengen an Schadstoffen ausstoßen.
2. Ist dies der Fall, muss ermittelt werden, was in der Nachbarschaft ankommt.
3. Handelt es sich auch dabei um relevante Mengen, wird die Belastung zusammen mit der Hintergrundbelastung in Relation zu einem Grenzwert gesetzt. Die Hintergrundbelastung entsteht durch Faktoren wie den Verkehr oder andere Betriebe in der Nachbarschaft.

Diese Struktur ist in der neuen TA Luft dieselbe geblieben. Geändert haben sich aber viele Details, angefangen bei Grenzwerten.

Aktuell sind rund 50.000 Anlagen in Deutschland von der TA Luft betroffen, die Vorgaben zu Grenzwerten und betrieblichen Maßnahmen macht. Diese galten 2021 zunächst nur für neue Anlagen. Durch die in diesem Jahr endende Übergangsfirst kommen auch auf bestehende Anlagen neue Anforderungen zu, wenn ihre Anlagengattung unter verschärfte Grenzwerte fällt.

Auch wenn sie aktuell noch nichts von der neuen TA Luft spüren, rät Gerhard Puhlmann Anlagenbetreibern und Immissionsschutzbeauftragten, sich rechtzeitig über relevante Änderungen zu informieren. Denn spätestens beim nächsten Genehmigungsantrag könnte sich herausstellen, dass bestehende Angaben geltende Grenzwerte nicht einhalten.

Dabei können Verantwortliche in mehreren Schritten vorgehen:

1. Der erste Schritt besteht darin, sich mit der neuen Vorschrift zu befassen. Dafür gibt es die TA Luft als kostenlosen Download.
2. Dann sollten Betreiber oder Immissionsschutzbeauftragte einen Blick in die bestehende Genehmigung ihrer Anlage und auf die darin enthaltenen Grenzwerte werfen.
3. Schließlich können sie diese mit der neuen TA Luft abgleichen. Dabei sollten sie beachten, dass es in der neuen TA Luft eine Reihe neuer Kategorien gibt.

Falls sich herausstellt, dass Anlagen die Anforderungen der TA Luft von 2021 nicht erfüllen, können Betreiber sie, je nach baulichen Gegebenheiten, modernisieren oder mit Filtern nachrüsten. Vielleicht lohnt es sich auch, gleich in einen Ersatz zu investieren.

Schließlich besteht in manchen Fällen die Möglichkeit, mit der Behörde Übergangsregelungen auszuhandeln, zum Beispiel wenn eine Anlage selten benutzt wird. Gerhard Puhlmann betont: „Es gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Gerade wenn ein Fall sehr atypisch ist, lohnt es sich, das Gespräch mit der Behörde zu suchen.“

Für Gerhard Puhlmann steht fest: „Die TA Luft ist ambitioniert, aber sie geht kaum über europäisches Recht hinaus.“ Die WHO beispielsweise halte deutlich schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe in der Außenluft für sinnvoll.

Trotzdem sollten sich Anlagenbetreiber beziehungsweise Immissionsschutzbeauftragte frühzeitig mit dem Thema befassen und nicht warten, bis sie einen Genehmigungsantrag für eine Änderung oder einen Neubau eingereicht haben. Dann erleben sie ziemlich sicher keine böse Überraschung.