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Haben Sie Ihre Betreiberpflichten im Blick? Kennen Sie Ihre Betreiberpflichten?

Als Arbeitgeber und Betreiber von technischen Anlagen und Gebäuden sollten Sie sich zum Schutz von Beschäftigten und anderen Personen, der Umwelt sowie aufgrund geschlossener Verträge intensiv mit Ihren sicherheits-relevanten Pflichten auseinandersetzen. Die Vielzahl an Verordnungen und Richtlinien auf EU- und Bundesebene, Verwaltungsvorschriften, technischen Regelungen und Vorgaben der Versicherer macht es für Unternehmen und Führungskräfte jedoch schwierig, den Überblick zu behalten. Die komplexe betriebliche Realität ist von steigenden technischen Anforderungen und einer permanenten Zunahme von Schnittstellen geprägt. Ein gut strukturiertes Betreiberpflichtenmanagement bedeutet für Sie, alle öffentlich-rechtlichen und vertraglichen Vorschriften einzuhalten und dies im Bedarfsfall jederzeit schriftlich nachweisen zu können. Das ist die Basis für Ihre Enthaftung als verantwortliche Person im Sinne eines rechtskonformen Betriebes Ihrer Anlagen und Gebäude.

Wer ist Betreiber? Welche Betreiberpflichten müssen erfüllt werden?

Als Betreiber gelten Unternehmen bzw. verantwortliche Führungskräfte, die Arbeitsmittel oder Anlagen für Arbeitnehmer zur Verfügung stellen oder für ihre Betriebszwecke anmieten und die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit haben, notwendige Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit dieser Anlagen zu treffen. Spätestens seit der novellierten Betriebssicherheits-verordnung gilt eine verschärfte Rechtsprechung – auch im Sinne der Arbeitgeberpflichten.

Betreiberhaftung – Verschärfung der unternehmerischen Eigenverantwortung

Häufig entsteht das Bewusstsein für die eigene Verantwortung erst im Falle eines bereits entstandenen Schadens und den damit verbundenen haftungs- und strafrechtlichen Konsequenzen. Lassen Sie es nicht soweit kommen. Organisationsverschulden, die Nichteinhaltung geforderter Prüffristen oder Verstöße gegen technische Standards werden zu rechtlich relevanten Argumenten z.B. für die Forderung von Schadenersatzansprüchen und Schmerzensgeld. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass sich die Haftungsvoraussetzungen zu Lasten der Unternehmen und Führungskräfte deutlich verschärft haben. Zusätzlich erhöht die zunehmende unternehmerische Eigenverantwortung das Risikopotenzial für weitere Versäumnisse.

Wichtig zu wissen: Im Schadenfall gilt für Sie als Betreiber nicht die Unschuldsvermutung. Sie als Betreiber müssen nachweisen, dass im Vorfeld alles Zumutbare veranlasst wurde, um Schäden zu vermeiden. Eine entsprechende Dokumentation ist daher unerlässlich. Dazu gehören anweisende Dokumente wie Verfahrensanweisungen, Betriebsanweisungen und Gefährdungsbeurteilungen sowie nachweisende Dokumente wie Organigramme, Prüfberichte, Ausbildungsnachweise und Pflichtenübertragungsdokumente.

Welche Vorteile hat das TÜV NORD Betreiberpflichtenmanagement?

TÜV NORD unterstützt Sie dabei, Ihr Ziel der Rechtssicherheit im Betrieb von Anlagen und Gebäuden zu erreichen. Von der Durchführung eines Audits über die Strukturierung der konkreten Rechts- und Prüfpflichten für Ihren gesamten Anlagenbestand im Rahmen einer Detailanalyse bis hin zur Unterstützung bei der Erstellung aller erforderlichen Dokumente – wir erarbeiten mit Ihnen gemeinsam ein individuelles Konzept zur Umsetzung Ihrer Betreiberpflichten. Dabei identifizieren wir unnötige Maßnahmen und reduzieren Ihren organisatorischen Aufwand. Die Möglichkeit der modularen Beauftragung dient der individuellen Anpassung an Ihre Bedürfnisse und Anforderungen.

Das TÜV NORD Betreiberpflichtenmanagement:

  • reduziert technische und haftungsrechtliche Risiken
  • berücksichtigt juristische und technische Aspekte
    (Erstellung Rechtskataster und Anlagenkataster)
  • betrachtet Ihren kompletten Standort
    (Anlagen, Gebäude, Flächen, Menschen, Prozesse und die Umwelt)
  • bietet mehr Sicherheit und Transparenz
    (intern – gegenüber Ihren Mitarbeitern)
    (extern – gegenüber der Öffentlichkeit und Behörden)
  • informiert zu geänderten relevanten Regelwerken und den daraus resultierenden Rechtspflichten

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Unsere Leistungen

Modul 1 und 2 (Informationsveranstaltung / Workshop)

  • Überblick über rechtliche Pflichten des Betreibers aus den Bereichen Anlagensicherheit, Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz (z.B. BetrSichV, VAwS, ArbStV)
  • Anweisende und nachweisende Dokumente (Unterweisungen, Delegation, Fremdfirmen-Koordination)
  • Gefährdungsbeurteilungen und Auswahl / Anpassung von Arbeitsmitteln nach Stand der Technik
  • Konkrete betriebliche Fragestellungen
  • Vorstellung von Werkzeugen und Hilfsmitteln (Fragenkataloge, Checklisten, Software)

Modul 3 (Basisanalyse / Compliance check)

  • Ist – Aufnahme (Gebäude, Flächen, Techn. Anlagen)
  • Erste Überprüfung der Dokumentationspflichten
  • Erste Überprüfung der Organisation
  • Soll-Abgleich
  • Erstellung von Handlungsempfehlungen

Modul 4 (Detailanalyse)

  • Ist – Aufnahme (Gebäude, Flächen, technische Anlagen, Prozesse, Dokumentenmanagement)
  • Detaillierte Überprüfung der Dokumentations- und Organisationspflichten inklusive Sichtung der Dokumente wie z.B. Genehmigungsunterlagen, Gefährdungsbeurteilungen, Prüfberichte
  • Überprüfung der Organisation in Form von Checklisten und Fragekatalogen (z.B. Unterweisungen, Delegationssystem)
  • Vertragsmanagement durch externen Rechtsanwalt
  • Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen
  • Überprüfung der Handlungsempfehlungen
  • Unterstützung bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Prüfkonzepten

Modul 5 (Regelwerksverfolgung)

  • Software zur Verwaltung der Anlagen bzw. Arbeitsmittel mit Prüfungs- und/oder Wartungsterminen und aller relevanten Rechtspflichten
  • Newsletter mit Info über neue und geänderte Regelwerke
  • Infoveranstaltungen zu den Konsequenzen dieser Änderungen und Neuerungen
  • Umsetzung neuer oder geänderter Regelwerke auf die Unternehmensorganisation

Übersicht relevanter Vorgaben

Die Übersicht relevanter Vorgaben verdeutlicht, wie umfangreich das Erfüllen aller Betreiberpflichten sein kann. Dies gilt besonders dann, wenn sich Vorgaben ändern oder teilweise ineinander greifen.

Baurecht:

  • RL 89/106/EWG Bauproduktenrichtlinie
  • RL 202/91/EG Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
  • EnEG Energieeinspargesetz
  • BauGB Baugesetzbuch
  • BauNVO
  • EnEV
  • Landes-Bauordnungen
  • Sonderbauverordnungen
  • Technische Prüfverordnungen
  • Techn. Baubestimmungen
  • LöRüRL
  • IndBauRL
  • LAR

Mietrecht:

  • BGB
  • Wohnrauförderungsgesetz
  • BetrKV
  • II.BV
  • HeizkostenV

Arbeitsschutz und Anlagensicherheit:

  • RL 2001/95/EG Allg. Produktsicherheit
  • ProdHaftG Produkthaftungsgesetz
  • GPSG Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
  • RL 897391/EWG EU-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
  • ASiG Arbeitssicherheitsgesetz
  • ArbSchG Arbeitsschutzgesetz
  • 7. Buch SGV VII Sozialgesetzbuch
  • BauStellV
  • BetrSichV
  • ArbStättV
  • BildscharbV
  • RAB
  • TRBS
  • ASR

Chemikalien/Gefahrstoffrecht:

  • EU-Verordnungen z.B. Altstoffverordnung
  • Stoffrichtlinie
  • Zubereitungsrichtlinie
  • Sicherheitsdatenblatt
  • Beschränkungsrichtline
  • ChemG Chemikaliengesetz
  • GefStoffV Gefahrstoffverordnung
  • TRGS

Umweltrecht

  • RL 96/61/EG IVU-Richtlinie (IPPC Richtlinie)
  • EU-Richtlinien (diverse)
  • BlmSchG Bundesemissionsschutzgesetz
  • WHG Wasserhaushaltsgesetz
  • BBodSchG Bundesbodenschutzgesetz
  • KrW-/AbfG Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
  • UmweltHG Umwelthaftungsgesetz
  • AbwV Abwasserverordnung
  • TrinkvV Trinkwasserverordnung
  • BBodSchV Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
  • GevAbfV Gewerbeabfallverordnung
  • Landes-Immissionsschutzgesetze
  • Landeswassergesetze
  • Landesbodenschutzgesetze
  • Landesabfallgesetzte

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